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Bürgerhaushalt und Bürgerbudget

Bürgerhaushalt-Software für Kommunen

Mit einem Bürgerbudget entscheiden Einwohnerinnen und Einwohner selbst, wofür ein festgelegter Betrag ausgegeben wird. Sie reichen Ideen ein, die Verwaltung prüft sie, alle stimmen ab, die Stadt setzt um. Wir bilden diesen Ablauf mit Consul ab, der Open-Source-Software für Bürgerbeteiligung. Städte wie München, Jena, Trier, Unterschleißheim und Röthenbach an der Pegnitz führen ihr Bürgerbudget damit durch.

Bürgerhaushalt oder Bürgerbudget?

Ein Bürgerhaushalt fragt die Bürgerschaft nach Prioritäten für den kommunalen Haushalt insgesamt. Ein Bürgerbudget ist ein eigener Topf, über den die Bürgerinnen und Bürger direkt verfügen. Consul kann beides abbilden. Die meisten Kommunen entscheiden sich für das Bürgerbudget, weil das Ergebnis verbindlich ist und sich gut erklären lässt.

So läuft ein Bürgerbudget mit Consul

Der Ablauf ist in Phasen gegliedert. Jede Phase hat eigene Termine und lässt sich abschalten, wenn Sie sie nicht brauchen:

  1. Information: Die Plattform erklärt Budget, Regeln und Zeitplan.
  2. Vorschläge einreichen: Bürgerinnen und Bürger beschreiben ihre Idee, markieren den Ort auf der Karte und hängen Bilder an. Dokumente und Videos lassen sich zuschalten.
  3. Prüfung: Die Verwaltung sichtet die Einreichungen.
  4. Unterstützung: Die Bürgerschaft unterstützt die Vorschläge, die ihr wichtig sind. Auf Wunsch kommen die meistunterstützten automatisch in die nächste Runde.
  5. Bewertung: Fachstellen prüfen Machbarkeit und Kosten und begründen ihre Einschätzung.
  6. Kosten veröffentlichen: Die geprüften Vorschläge stehen mit ihrem Preis online.
  7. Abstimmung: Die Bürgerschaft entscheidet über die Verteilung des Budgets.
  8. Auszählung: Die Stimmen werden geprüft.
  9. Ergebnis: Die Gewinner stehen fest, ihre Umsetzung wird dokumentiert.

Drei Arten abzustimmen

Wie abgestimmt wird, legen Sie für jedes Bürgerbudget fest:

  • Budget verteilen: Jede Person stellt Vorschläge zusammen, bis das Budget ausgeschöpft ist. Die Plattform rechnet mit und lässt keine Überschreitung zu. Wer über echtes Geld entscheidet, setzt Prioritäten.
  • Zustimmung: Jede Person stimmt für mehrere Vorschläge, höchstens so oft, wie Sie es vorgeben.
  • Stimmen verteilen: Jede Person hat eine feste Zahl an Stimmen und verteilt sie mit Gewicht auf ihre Favoriten.

Wer mitmachen darf

Sie bestimmen, wer teilnimmt. Die Einstellung gilt je Phase:

  • offen für alle, nur für registrierte oder nur für verifizierte Nutzerinnen und Nutzer
  • nur für Menschen aus bestimmten Gebieten oder Straßen, auch nach Wahlkreisen, Quartieren oder Schulbezirken. Grundlage sind Adressdaten, die wir für Sie einspielen.
  • nur für bestimmte Altersgruppen, zum Beispiel ein Jugendbudget
  • mit einer Obergrenze für Vorschläge und Unterstützungen pro Person

Auch ohne Internet

Ein Bürgerbudget erreicht nicht alle online. Deshalb können Mitarbeitende im Bürgerbüro oder am Infostand Stimmen vor Ort erfassen. Die Verwaltung kann außerdem Vorschläge im Namen von Bürgerinnen und Bürgern einreichen, etwa wenn eine Idee per Brief oder Telefon kommt. Online- und Vor-Ort-Stimmen erscheinen in der Statistik getrennt.

Prüfung durch die Verwaltung

Die Bewertung läuft auf derselben Plattform. Sie weisen Vorschläge Bewertungsgruppen zu, tragen Kosten und Machbarkeit ein und begründen das Ergebnis. Ist die Bewertung abgeschlossen, bekommen die Einreichenden automatisch eine E-Mail. Die Texte dieser E-Mails passen Sie an. Jeder Vorschlag lässt sich als PDF exportieren, alle zusammen als Tabelle.

Nach der Abstimmung

Die Ergebnisse erscheinen, wenn die Abstimmung beendet ist. Während der Abstimmung können Sie den Stimmenstand ausblenden, damit niemand nur dem Trend folgt. Für die Gewinner dokumentieren Sie die Umsetzung mit Meilensteinen und Fortschrittsbalken. So sehen alle, die abgestimmt haben, was aus ihrer Stimme wird.

Ein Bürgerbudget als Teil eines Projekts

In Consul ist das Bürgerbudget eine Phase innerhalb eines Projekts. Im selben Projekt können Sie eine Umfrage vorschalten, Veranstaltungen ankündigen, Neuigkeiten veröffentlichen oder eine Infoveranstaltung per Livestream zeigen. Mehrere Bürgerbudgets, etwa eines je Stadtteil, legen Sie als eigene Phasen nebeneinander an.

Optional mit KI

Zwei Funktionen schalten Sie bei Bedarf zu. Ein Sprach-Assistent hilft beim Formulieren eines Vorschlags. Eine Ähnlichkeitsprüfung zeigt vor dem Veröffentlichen ähnliche Vorschläge, damit die Bürgerschaft eine vorhandene Idee unterstützt, statt sie doppelt einzureichen. Beide setzen eine aktivierte KI-Anbindung voraus.

Bürgerhaushalt

Häufige Fragen

Können auch Jugendliche abstimmen?

Ja. Sie legen fest, für welche Altersgruppen eine Phase offen ist. Beim MünchenBudget stimmen Münchnerinnen und Münchner ab 14 Jahren ab.

Lassen sich Budgets für einzelne Stadtteile abbilden?

Ja, als eigene Bürgerbudget-Phasen im selben Projekt, jeweils auf die Adressen des Stadtteils beschränkt.

Wo liegen die Daten?

Wir betreiben Ihre Plattform auf eigenen Servern in Deutschland, auf Wunsch auch auf Ihrer Infrastruktur. Jede Kommune hat eine eigene Installation mit eigener Datenbank.

Ist Consul Open Source?

Ja. Consul steht unter der freien Lizenz AGPL. Sie sind an keinen Anbieter gebunden.

Bürgerbudget in der Demo ansehen

Wir zeigen Ihnen den Ablauf an einem Beispiel und besprechen, wie er zu Ihrer Kommune passt.

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